1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen der KUBARO UG (haftungsbeschränkt), Holderäckerstraße 3, 70839 Gerlingen (im Folgenden: „KUBARO“) mit ihren Kunden.
1.2 Die AGB gelten gegenüber:
1.3 Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Kunden werden nur Vertragsbestandteil, wenn KUBARO ihrer Geltung ausdrücklich zustimmt.
2.1 KUBARO erbringt Dienstleistungen in den Bereichen IT, Elektrotechnik sowie betriebswirtschaftliche Beratung. Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem individuellen Angebot und der Auftragsbestätigung.
2.2 KUBARO schuldet grundsätzlich eine Dienstleistung und keinen bestimmten Erfolg, es sei denn, es wurde ausdrücklich eine Werkleistung vereinbart.
2.3 Änderungen oder Erweiterungen der vereinbarten Leistungen bedürfen der schriftlichen Vereinbarung.
3.1 Ein Vertrag kommt durch Annahme des schriftlichen Angebots oder durch die schriftliche Bestätigung der Beauftragung per E-Mail zustande.
3.2 Mündliche Zusagen oder Nebenabreden sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich bestätigt wurden.
4.1 Der Kunde verpflichtet sich, KUBARO alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen rechtzeitig und vollständig zur Verfügung zu stellen.
4.2 Der Kunde stellt sicher, dass KUBARO die notwendigen Zugänge (z. B. Räumlichkeiten, IT-Systeme, Netzwerke) gewährt werden.
4.3 Verzögert sich die Leistungserbringung aufgrund fehlender Mitwirkung des Kunden, verlängern sich die vereinbarten Fristen entsprechend. KUBARO kann den Mehraufwand gesondert berechnen.
5.1 Die Vergütung ergibt sich aus dem individuellen Angebot. Sämtliche Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
5.2 Zahlungen sind, sofern nicht anders vereinbart, innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug fällig.
5.3 Im Falle des Zahlungsverzugs ist KUBARO berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu verlangen. Die Geltendmachung eines weiteren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.
5.4 Ein Zurückbehaltungsrecht oder die Aufrechnung mit Gegenansprüchen steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind.
6.1 Soweit KUBARO Werkleistungen erbringt, hat der Kunde die Leistung abzunehmen, sobald KUBARO die Fertigstellung angezeigt hat.
6.2 Die Abnahme gilt als erfolgt, wenn der Kunde die Leistung innerhalb von 10 Werktagen nach Mitteilung der Fertigstellung nicht abnimmt oder wesentliche Mängel rügt.
6.3 Bei Nutzung der erbrachten Leistung durch den Kunden gilt die Abnahme ebenfalls als erfolgt.
7.1 Für Werkleistungen gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte (§§ 634 ff. BGB).
7.2 Der Kunde hat offensichtliche Mängel unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen nach Abnahme, schriftlich anzuzeigen. Andernfalls gilt die Leistung als mangelfrei.
7.3 KUBARO ist berechtigt, Mängel durch Nachbesserung oder Ersatzleistung zu beheben.
8.1 KUBARO haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
8.2 Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet KUBARO nur bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). In diesem Fall ist die Haftung auf den vorhersehbaren, typischen Schaden begrenzt.
8.3 Die Haftung für indirekte Schäden, Folgeschäden oder entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
8.4 Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
KUBARO verarbeitet personenbezogene Daten im Einklang mit der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG). Weitere Informationen sind der Datenschutzerklärung auf unserer Website (www.kubaro.de/datenschutz) zu entnehmen.
10.1 Verträge können von beiden Parteien jederzeit aus wichtigem Grund gekündigt werden. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn eine Partei wiederholt gegen ihre vertraglichen Pflichten verstößt und dies trotz Abmahnung nicht abstellt.
10.2 Bis zum Kündigungszeitpunkt erbrachte Leistungen sind vom Kunden zu vergüten.
11.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
11.2 Gerichtsstand ist der Sitz der KUBARO UG, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
11.3 Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses.
11.4 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Die KUBARO UG ist zur Teilnahme an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder bereit noch verpflichtet.
Wenn Sie Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, haben Sie das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (KUBARO UG (haftungsbeschränkt), Holderäckerstraße 3, 70839 Gerlingen, Telefon: 0711-88775363, E-Mail: [email protected]) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Sie können dafür das nachstehende Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (sofern zutreffend), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.
Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn wir die Dienstleistung vollständig erbracht haben und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen haben, nachdem Sie dazu Ihre ausdrückliche Zustimmung gegeben haben und gleichzeitig bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung verlieren.
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An: KUBARO UG (haftungsbeschränkt) Holderäckerstraße 3 70839 Gerlingen E-Mail: [email protected] Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung: __________________________________________________ Bestellt am: ____________________ Name des/der Verbraucher(s): ____________________ Anschrift des/der Verbraucher(s): ____________________ Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier): ____________________ Datum: ____________________ (*) Unzutreffendes streichen.